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Anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge unterzeichneten die Staats- und Regierungschef der Europäischen Union im Frühsommer 2007 die "Berliner Erklärung". Darin wird die Existenz eines europäischen Gemeinschaftsbewusstseins in den EU-Staaten, das auf einem Fundament von gemeinsamen Werten ruht, bereits als gegeben angenommen. Doch basiert diese Annahme auf Fakten? Oder ist sie eher dem Wunschdenken der europäischen Eliten geschuldet?
Die Forschungslage zu dieser Frage ist von ambivalenten empirischen Befunden, widersprüchlichen Diagnosen und umstrittenen Einschätzungen geprägt. Deshalb sehen wir eine wichtige Herausforderung der Europaforschung darin begründet, stärker zwischen Realität und Hoffnung zu unterscheiden sowie Fakten von Wünschen zu trennen. Wir wollen zu dieser Debatte beitragen, indem wir uns mit zwei Fragen beschäftigen: Erstens, um wessen Gemeinsamkeiten geht es eigentlich, um die der Eliten, der Bürgerinnen und Bürger oder beider Gruppen? Zweitens, was macht die Europäische Union in den Augen der Menschen wertvoll? Wir diskutieren die erste Frage unter Bezug auf die Identitäts-Technologien der EU. Auf die zweite Frage bieten wir auf Basis des Eurobarometers einige vorläufige, empirische Befunde.
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Hierbei handelt es sich um eine kleine "Auftragsarbeit" der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, in der ich einen Überblick über die bis dato stattgefundenen Landtagswahlen in diesem östlichen Bundesland gebe. Die "Blätter zur Landeskunde" dienen vor allem der politischen Bildungsarbeit und als Unterrichtsmaterialien.
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Das konfliktreiche Spannungsverhältnis von horizontaler und vertikaler Elitenintegration ist ein lang diskutiertes Grundproblem der modernen Eliteforschung mit weitreichenden demokratietheoretischen Implikationen. Vor dem Hintergrund komplexer gesellschaftlicher Wandlungsprozesse, die auch die Formen gesellschaftlicher Interessenvermittlung in Deutschland erfasst haben, diskutiere ich neue Forschungsperspektiven zum Problem der so genannten „doppelten Elitenintegration“.
Dieser Beitrag entstand im Rahmen eines Vortrags, den ich auf Einladung der AG „Elitenintegration“ der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften im Rahmen eines Workshops zum Thema „Problemdiagnosen zur Elitenintegration in Deutschland“ am 19. September 2003 in Berlin gehalten habe.
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In dieser kleinen "Streitschrift" setze ich mich mit den Behauptungen meiner beiden Kollegen Christian Welzel und Kai-Uwe Schnapp auseinander, die auf Datenbasis der "Potsdamer Elitestudie" in einer Publikation behauptet hatten, dass sich die institutionelle Machstruktur der Bundesrepublik dramatisch verschoben habe. Insbesondere sahen sie das Prinzip der Volkssouveränität in Deutschland in Gefahr. Mit Hilfe einer Re-Analyse der von ihnen verwendeten Daten weise ich nach, dass ihre weitreichenden Schlussfolgerungen relativiert werden müssen.