In diesem Beitrag geben wir einen kritischen Überblick zum Stand der Forschung über die Herausbildung einer europäischen kollektiven Identität im Kontext europäischen Regierens.

Wir beginnen mit der Beobachtung einer erodierenden Bevölkerungsunterstützung für die europäische Integration und mit der in der Forschung umstrittenen Diagnose, dass es Europa an einem supranationalen Demos mangelt. Vor diesem Hintergrund diskutieren wir die Funktionen kollektiver Identitäten, insbesondere die Aufgaben der Legitimitätsbeschaffung und der Lösung kollektiver Handlungsdilemmata. Anschließend beschäftigen wir uns mit den konzeptionellen und methodologischen Problemen in der Forschung über die Herausbildung eines europäischen Gemeinschaftsbewusstseins in den Bevölkerungen der EU-Mitgliedstaaten. Schließlich diskutieren wir die Forschungsliteratur, die sich mit den Identitäts-"Technologien" der Europäischen Union beschäftigt. Dabei gehen wir auch auf die Mängel von Identitäts-Technologien mit Blick auf die Regierungstätigkeit der EU ein.

Wie demokratisch sind Demokratien eigentlich und was unterscheidet "gute" demokratische politische Systeme von "schlechten"?

Angetrieben von dieser Frage, hat sich eine internationale Forschungsdebatte darüber entwickelt, wie die Qualität von Demokratien gemessen werden kann, um Unterschiede im Demokratiegehalt demokratischer politischer Systeme systematisch zu untersuchen. Dieser Beitrag enthält meine kritische Erwiderung auf einen Vorschlag zur Demokratiemessung, der in der Forums-Sektion der Politischen Vierteljahresschrift von Forschern der Universität Zürich und des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) unterbreitet wurde.

Empirische Befunde zum Vertrauen der deutschen Bevölkerung in die Eliten ihres Landes belegen einen Vertrauenseinbruch seit den 1970er und 1980er Jahren.

Dieser Aufsatz gibt auf drei Fragen Antwort: Erstens, warum sollte das schwindende Bevölkerungsvertrauen in die Eliten überhaupt Anlass zur Sorge geben? Zweitens, was wissen wir bereits über die Gründe dieses Trends? Und drittens, wie können wir mehr über die Ursachen dieser Entwicklung in Erfahrung bringen?

In dieser Auseinandersetzung mit einem Artikel von Marcia Grimes, der in einem früheren Heft des EJPR veröffentlicht wurde, kritisiere ich die theoretische Basis und methodologische Vorgehensweise der Autorin.

Zum einen argumentiere ich, dass Vertrauen und Legitimität ganz unterschiedliche Konzepte sind, die nicht synonym gebraucht werden sollten. Zudem wende ich mich gegen eine Konzeptionalisierung von (subjektiver) Legitimität, die institutionelle Legitimität zum Teil als Institutionenvertrauen definiert, und ich begründe, wieso Institutionenvertrauen auch nicht als eine "Komponente" von institutioneller Legitimität betrachtet werden kann. Zum anderen kritisiere ich die Operationalisierung von Normen der Fairness, auf die Marcia Grimes zurückgreift, um den Einfluss wahrgenommener Fairness in politischen Entscheidungsprozessen auf die Legitimitätsüberzeugungen der Bürgerinnen und Bürger zu untersuchen. Auf der Basis dieser Einwände präsentiere ich abschließend eine etwas andere Interpretation der Hauptbefunde von Marcia Grimes.

Mit diesem Beitrag reagieren Pawel Karolewski und ich auf einen Artikel von Andrew Moravcsik in einem früheren Heft der PVS, in dem er sich mit den Konsequenzen der gescheiterten Referenden über den Europäischen Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden im Frühsommer 2005 auseinandersetzt.

Wir argumentieren, erstens, gegen Moravcsik's Apologetik des status quo, die angesichts der gewachsenen Heterogenität der EU nicht überzeugen kann. Zweitens, kritisieren wir das von ihm entwickelte Kausalmodell von Partizipation, Deliberation und politischer Legitimität, indem wir aufzeigen, dass hier Kausalität mit Konditionalität verwechselt wird. Drittens, führen wir eine Auseinandersetzung mit Moravcsik's Demokratiekonzeption, die Gefahr läuft, eine Demokratietheorie ohne Demokratie zu generieren.

Die AG-Vorsitzenden der beiden großen Bundestagsfraktionen müssen nach unseren Befunden zur parlamentarischen Elite und zum politischen Führungspersonal in Deutschland gerechnet werden.

Obwohl einer breiteren Öffentlichkeit meist wenig bekannt, verfügen die AG-Vorsitzenden von SPD- und Unionsfraktion über diverse Machtressourcen, mit denen sie politische Entscheidungen von gesamtgesellschaftlicher Tragweite regelmäßig und maßgeblich beeinflussen. Am Ende unseres Beitrags stehen zwei Schlussfolgerungen: Erstens, dürfte sich die überwiegend institutionalistisch orientierte Parlamentarismusforschung neue Einsichten erschließen, wenn sie ihre Erkenntnisperspektiven noch systematischer als bisher um die Rolle der individuellen Entscheidungsträger ergänzt. Zweitens, scheint die traditionelle Elitenforschung den Faktor Prominenz noch immer viel zu stark zu vernachlässigen.

In diesem kurzen Aufsatz beschäftige ich mich mit der Frage, welche Voraussetzungen nötig sind, um das europäische Einigungsprojekt auf Dauer zu tragen.

Ich skizziere drei Antworten: Erstens, ist die Herausbildung einer europäischen kollektiven Identität für die Überlebensfähigkeit der EU unverzichtbar. Zweitens, bleibt die Europäische Union auf demokratische Institutionen angewiesen. Drittens, kommt dem Vertrauen der Europäer eine zentrale Rolle im weiteren europäischen Integrationsprozess zu.

(Für eine ausführliche Variante dieser Überlegungen siehe unter "Aufsätzen in Sammelbänden").

In den als etabliert geltenden Demokratien der Gegenwart haben sich die Voraussetzungen für Legitimationsprozesse verändert und die Handlungsspielräume nationaler Eliten verengt.

Vor diesem Hintergrund diskutiere ich mit Bezug auf die transdisziplinäre Vertrauensforschung und das Konzept der politischen Unterstützung von David Easton die Relevanz des Bevölkerungsvertrauens in die Mitglieder der nationalen Führungsschicht (vertikales Elitenvertrauen) als einen Einflussfaktor auf die politische Unterstützung des demokratischen Regimes. Darüber hinaus stelle ich einige Überlegungen an, wie das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Eliten ihres Landes operationalisiert werden kann.

Bei diesem Beitrag handelt es sich um einen knappen Überblick über einige zentrale Ergebnisse der "Potsdamer Elitestudie 1995" (siehe auch unter "Monographien").

Danach haben sich die Rekrutierungs- und Karrierepfade deutscher Positionseliten im Zeitverlauf kaum verändert. Die Aufstiegswege sind im Allgemeinen immer noch lang, mühsam und abgeschottet. Trotz sozialer Öffnungstendenzen, die in der Forschung zudem umstritten sind, besitzen obere Sozialschichten weiterhin privilegierte Zugangschancen zu Elitepositionen. Eine deutliche Veränderung zeigt sich aber in den Kommunikationsmustern der Führungskräfte, indem Eliten aus intermediären Organisationen an Einfluss verloren und Bürokratieeliten an Einfluss gewonnen haben.

Ausgangspunkt dieses Aufsatzes ist die Frage, welche Bedeutung die deutsche Wiedervereinigung in Westdeutschland hat.

Demoskopische Befunde belegen, dass die deutsche Einheit in den Augen vieler Westdeutscher angesichts realer Ängste und Unsicherheiten viel zu schnell hergestellt wurde. Besonders groß war dabei die Furcht vor den finanziellen Kosten und den negativen Folgen für Arbeitsmarkt und Wirtschaftsentwicklung. Doch trotz massiver real vorhandener und subjektiv empfundener Probleme wurde die deutsche Einheit von westdeutscher Seite seit dem 3. Oktober 1990 zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt.

In Deutschland ist der empirisch belegte Wunsch nach Volksbegehren und Volksentscheiden ungebrochen groß. Über die Beweggründe der Bürgerinnen und Bürger is bis dato aber nur wenig bekannt.

In Konkurrenz ur bislang dominierenden These vom Wertwandel in den westlichen Demokratien deuten jüngere Befunde darauf hin, dass ein verbreitete politische Unzufriedenheit in der Bevölkerung eine unterschätzte Ursache dieser Entwicklung ist. Sollte sich diese Beobachtung in weiterer Forschung bestätigen, resultieren daraus neue Fragen an die Angemessenheit und Ausgewogenheit institutioneller Anpassungsversuche. Hier beschäftige ich mich mit diesem Problemzusammenhang und fundiere meine Argumentation mit Ergebnissen der "Potsdamer Elitestudie 1995" und einer im gleichen Jahr durchgeführten Bevölkerungsbefragung.

In einer knappen Stellungnahme diskutiere ich einige mögliche Konsequenzen der  Terrorattacke gegen die Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. September 2001 für die deutsche Innenpolitik. Dabei gehe ich sowohl auf denkbare politische Auseinandersetzungen in Fragen der inneren Sicherheit ein als auch auf mögliche Folgen für das Wettbewerbsgefüge der politischen Parteien und potenzielle Wirkungen auf die politische Kultur in Deutschland.

Basierend auf den Daten der "Potsdamer Elitestudie 1995" gehe ich in diesem Aufsatz zwei Fragen nach:

Erstens, nehmen die politischen Eliten in Deutschland gestiegene Handlungszwänge wahr? Zweitens, besteht die Gefahr, dass sich die (gegebenenfalls) eingeräumten Probleme negativ auf die Führungskapazität von Politikerinnen und Politikern auswirken? Das Fazit der Analysen lautet: Politische Führung ist grundsätzlich und immer noch möglich. Allerdings machen die Ergebnisse auch deutlich, dass die Handlungsressourcen  politischer Eliten begrenzt und außerordentlich belastet sind. Zudem sehen viele der befragten Politikerinnen und Politiker die Effektivität ihres Handelns auch in eigener Wahrnehmung bedroht. Das bleibt offenbar auch nicht ohne negative Folgen für das Selbstbild von Führungskräften in der Politik. Damit wächst jedoch die Gefahr, die Zumutungen politischer Führung gegen öffentliche Zuneigung einzutauschen.

In Auswertung der  Daten der "Potsdamer Elitestudie 1995" und einer im selben Jahr durchgeführten Bevölkerungsumfrage analysiere ich die Einschätzung der Funktionstüchtigkeit des deutschen politischen Systems durch Ost- und Westdeutsche.

Nach den Ergebnissen ist das Urteil in der Bevölkerung eher situationsbezogen abgegeben worden und damit auch von den unterschiedlichen Lebensverhältnissen in Ost- und Westdeutschland beeinflusst. Ostdeutsche bewerten die Funktionstüchtigkeit des politischen Systems in Deutschland weitaus negativer als Westdeutsche und die deutliche Mehrheit der befragten Führungskräfte.